An die
Mitglieder der CDU Deutschlands,
 
am vergangenen Samstag war ich mal wieder mit meinen Kumpels in unserer Stammkneipe in meinem Heimatdorf in der Nähe von Paderborn Skat spielen. Schnell kamen wir mit den anderen Kneipenbesuchern ins Gespräch. Immer wieder hörte ich das Wort „Kippe“. Deutschland stehe auf der Kippe, so die einhellige Meinung. Ich hörte das, was Allensbach seit Wochen sagt: Mehr als die Häfte der Deutschen glaubt nicht mehr daran, dass wir unseren Wohlstand halten können. Mit anderen Worten: Unser Land glaubt nicht mehr an das eigene Potenzial, um die Zukunft zu gewinnen. Dieser Befund geht mitten ins Mark.
 
Kanzler Scholz ohne Vision
 
Wir haben einen Bundeskanzler, der unserem Land keine Vision mehr aufzeigt, kein Ziel, nichts. Es entzieht sich meiner Vorstellungskraft, wie unser Land mit der Ampel noch zwei Jahre regiert werden kann. Man denke nur an die kürzliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse. Noch nie in der Geschichte Deutschlands wurde ein Bundeshaushalt für nichtig erklärt. Das ist das Ende von den sogenannten Sondervermögen. Eine Klatsche mit Wumms. Nein, eine Klatsche mit Doppelwumms für die Ampel-Regierung. Nach der Entscheidung zum Heizungsgesetz ist das schon das zweite Mal in einem halben Jahr, dass das Bundesverfassungsgericht die Ampel gestoppt hat. Ich kann mich an keine andere Bundesregierung erinnern, bei der so etwas vorgekommen ist.
 
Deutschlands Lage im Jahr 2023
 
Die Ampel hat keine Vorstellung von dem, womit die Menschen im Alltag tagtäglich zu kämpfen haben. Sie redet die wirtschaftlich desaströse Situation schön und macht nichts, um die illegale Migration wirklich zu stoppen. Unsere Kommunen sind am Limit. Die Bürgermeister und Landräte, die eigentlichen Manager unseres Landes, melden sich fast täglich mit immer lauter werdenden Hilferufen. Und die Wirtschaft? Der Kanzler sprach noch vor wenigen Monaten von einem Wirtschaftswunder. Die Realität ist: Die Firmen hauen scharenweise ab ins Ausland oder schließen ihre Betriebe. Kürzlich meinte ein Metzgermeister aus Ostwestfalen zu mir, dass es die beste Entscheidung seines Lebens gewesen sei, seinen Betrieb zu schließen. Schlimmer noch: er sei froh, dass seine Kinder etwas anderes machen würden. Das ist Deutschland im Jahre 2023.
 
CDU Grundsatzprogramm für Aufbruch und Erneuerung
 
Liebe Mitglieder, jetzt kommt es auf uns an. Es geht nicht mehr nur um die CDU, es geht um unser Land. Wenn wir scheitern, wird Deutschland scheitern. So weit gehe ich mittlerweile. Wie seit Jahrzehnten nicht mehr, kommt es auf uns an. Wir müssen dem Land wieder Aufbruch und Erneuerung vermitteln. Dafür schreiben wir unser neues Grundsatzprogramm.
 
Die gute Nachricht: Das vierte Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands ist fertig. Zumindest der erste Entwurf. Er liegt auf meinem Schreibtisch, es besteht aus weniger als 70 Seiten und fasst auf zwei Seiten zusammen, was die CDU ausmacht, was CDU pur ist! Wir haben vor gut zwei Jahren die Bundestagswahl verloren, weil wir nicht mehr gut genug waren. Heute sind wir wieder da. Wir sind inhaltlich, personell und konzeptionell sehr gut aufgestellt. Friedrich Merz hat es mit dem Präsidum und dem Bundesvorstand unserer Partei geschafft, die CDU grundzuerneuern. Wir sind wieder geschlossen und für die Zukunft gewappnet.
 
Dreh- und Angelpunkt unseres neues Programms ist das ‚C‘. Das christliche Menschenbild ist die DNA unserer Partei und nicht verhandelbar. Es drückt aus, dass wir Politik für die Menschen machen und nicht gegen sie. Wir nehmen die Menschen so, wie sie sind, und nicht, wie sie sein sollen.
 
Auf geht´s!
 
Herzliche Grüße
 
Ihr Carsten Linnemann